Dokument Auswirkungen der Absenkung der Beteiligungsgrenze auf Einlagen

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StuB 2/2016 S. 77

Auswirkungen der Absenkung der Beteiligungsgrenze auf Einlagen

Das BMF hat zu den Auswirkungen der rückwirkenden Absenkung der Beteiligungsgrenze (§ 17 Abs. 1 Satz 4 EStG) auf Einlagen und Einbringungen Stellung genommen. Ein hierzu im Jahre 2011 ergangenes Schreiben hat das BMF nun geändert ( NWB SAAAF-18873).

Hintergrund: Das BVerfG hatte mit Beschluss vom - 2 BvR 748/05, 2 BvR 753/05, 2 BvR 1738/05 NWB FAAAD-48927 (BStBl 2011 II S. 86 = Kurzinfo StuB 2010 S. 676 NWB TAAAD-49391) entschieden, dass § 17 Abs. 1 Satz 4 i. V. mit § 52 Abs. 1 Satz 1 EStG i. d. F. des StEntlG 1999/2000/2002 gegen die verfassungsrechtlichen Grundsätze des Vertrauensschutzes verstößt und nichtig ist, soweit in einem Veräußerungsgewinn Wertsteigerungen steuerlich erfasst werden, die bis zur Verkündung des StEntlG 1999/2000/2002 am entstanden sind und die entweder – bei einer Veräußerung bis z...

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