Dokument Anrechnung von Einkommensteuervorauszahlungen bei Ehegatten - Anmerkungen zum BFH-Urteil vom 13. 5. 2015 - VII R 41/14

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NWB Nr. 4 vom 25.01.2016 Seite 250

Anrechnung von Einkommensteuervorauszahlungen bei Ehegatten

Anmerkungen zum

Alexander Rukaber

[i]BFH-Urteil vom 13. 5. 2015 - VII R 41/14 NWB FAAAF-00981 Mit Schreiben vom (BStBl 2015 I S. 83) – vormals (BStBl I 2013 S. 70) – hat das BMF Stellung zum Erstattungsanspruch nach § 37 Abs. 2 AO bei der Einkommensteuer sowie zur Erstattungsberechtigung und Reihenfolge der Anrechnung in Nachzahlungsfällen genommen. Passend zu dieser Thematik entschied der NWB FAAAF-00981, dass bei in einer intakten Ehe entrichteten Vorauszahlungen ohne konkrete Tilgungsbestimmung keine rückwirkende Tilgungsbestimmung in Betracht kommt. Leistet ein verheirateter Betriebsinhaber Einkommensteuervorauszahlungen für sich und seinen Ehegatten, kann dies nach erfolgter Trennung große finanzielle Folgen haben, insbesondere wenn der Ehegatte keine oder nur dem Steuerabzug unterliegende Einkünfte hat. Im Beitrag werden die verschiedenen Vorgehensweisen bei der Anrechnung von Vorauszahlungen je nach Fallkonstellation behandelt sowie die Möglichkeiten und Risiken, die Anrechnung als Steuerpflichtiger zu beeinflussen.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Das

[i]Tilgungsbestimmung rückwirkend nicht änderbarIm Urteil vom -...

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