Mustereinsprüche in der NWB Datenbank
Anhängige Musterverfahren können erheblich von Bedeutung sein. Recherchieren Sie in der NWB Datenbank, um zu ermitteln, ob ein Einspruch bei Ihrem Sachverhalt sinnvoll ist.
[i]Einfach passende Mustereinsprüche findenUm einen passenden Mustereinspruch zu finden, geben Sie am besten mehrere aussagekräftige Schlagworte in das Suchfeld ein. In der Kategorie „Arbeitshilfen“ finden Sie jetzt die passenden Mustereinsprüche zu Ihrer Anfrage.
Abb. 1 NWB Datenbank mit allen Arbeitshilfen – eingekreist die Mustereinsprüche
[i]Fast 800 aktuelle Mustereinsprüche im Word-FormatIn Ihrem Modul der NWB Datenbank finden Sie etwa 800 aktuelle Mustereinsprüche zu fast allen beim BFH, EuGH und Bundesverfassungsgericht laufenden Steuerverfahren. Es handelt sich jeweils auf den konkreten Fall zugeschnittene, rechtssicher formulierte und sofort einsetzbare Mustereinsprüche im Word-Format. Sie müssen nur die Mandantendaten und die Korrespondenzdaten ergänzen – fertig.
[i]Urteilsbesprechung in dieser Ausgabe von Salzmann, IWB 22/2015 S. 855Ein gutes Beispiel dafür ist das in dieser Ausgabe der IWB von Salzmann besprochene Urteil des BFH mit dem Aktenzeichen I R 79/13. Die darin geklärten Rechtsfragen zur Derogationsfähigkeit von Doppelbesteuerungsabkommen durch Rechtsverordnung waren potenziell in vielen Konstellationen von Bedeutung. Einen passenden Mustereinspruch zu diesem Verfahren konnten Sie frühzeitig unter der NWB DokID NWB AAAAE-66831 aufrufen. S. 4
Abb. 2 Suche mit Aktenzeichen und dem Filter Mustereinsprüche
Aktuelle Mustereinsprüche
[i]Mustereinspruch unter NWB DokID NWB YAAAE-14133 Verfassungswidrigkeit eines sog. Treaty Override (§ 50d Abs. 8 EStG 2002/2004) – Sind Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland vorrangig? Verstößt § 50d Abs. 8 Satz 1 EStG 2002 i. d. F. des Steueränderungsgesetzes 2003 insoweit gegen Art. 2 Abs. 1 i. V. mit Art. 20 Abs. 3 und Art. 25 sowie Art. 3 Abs. 1 GG, als hierdurch für die Einkünfte eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus nichtselbständiger Arbeit die völkerrechtlich in einem Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung vereinbarte Freistellung der Einkünfte (hier: nach Art. 23 Abs. 1 Buchst. a Satz 1 i. V. mit Art. 15 Abs. 1 DBA Türkei 1985 i. V. mit dem dazu ergangenen Zustimmungsgesetz) bei der Veranlagung ungeachtet des Abkommens nur gewährt wird, soweit der Steuerpflichtige nachweist, dass der Staat, dem nach dem Abkommen das Besteuerungsrecht zusteht, auf dieses Besteuerungsrecht verzichtet hat oder dass die in diesem Staat auf die Einkünfte festgesetzten Steuern entrichtet wurden?
Beim BVerfG ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfragen anhängig (Az. 2 BvL 1/12). Einen passenden Mustereinspruch zu diesem Verfahren können Sie unter der NWB DokID NWB YAAAE-14133 aufrufen.
[i]Mustereinspruch unter NWB DokID NWB ZAAAF-02726 Ist die sog. Zinsschranke verfassungsgemäß? Sind die Vorschriften des § 4h EStG i. d. F. des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 (UntStRG) vom bzw. i. d. F. des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes vom sowie des § 8a KStG i. d. F. des UntStRG zur sog. „Zinsschranke“ mit dem Grundgesetz vereinbar? 2. Ist die Zinsschrankenregelung verfassungskonform auszulegen?
Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig (Az. I R 20/15). Einen passenden Mustereinspruch zu diesem Verfahren können Sie unter der NWB DokID NWB ZAAAF-02726 aufrufen.
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Fundstelle(n):
IWB 22 / 2015 Seite 3 - 4
NWB EAAAF-08439