AO (Verbindliche
  Zusagen)
Jahrgang 2021
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65701-6

Onlinebuch NWB Betriebsprüfungs-Kartei

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NWB Betriebsprüfungs-Kartei - Stand: Juni 2015

– Verbindliche Auskunft –

Inhaltsverzeichnis


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Seite
A.
§ 204 AO Voraussetzung der verbindlichen Zusage
2
 
I.
Wortlaut des § 204 AO v.  gültig ab dem
2
 
II.
Erläuterungen
2
 
 
1.
Zuständigkeit
3
 
 
2.
Antrag
3
 
 
3.
Der geprüfte Sachverhalt
3
 
 
4.
Zeitpunkt
3
 
 
5.
Geschäftliche Maßnahme
4
 
 
6.
Ermessensentscheidung
4
 
 
7.
Rechtsmittel
4
 
III.
Verwaltungsanweisungen
4
B.
§ 205 AO Form der verbindlichen Zusage
6
 
I.
Wortlaut des § 205 AO vom gültig ab dem
6
C.
§ 206 AO Bindungswirkung
7
 
I.
Wortlaut des § 206 AO
7
 
II.
Verwaltungsanweisungen
7
D.
§ 207 AO Außerkrafttreten, Aufhebung und Änderung der verbindlichen Zusage
8
 
I.
Wortlaut des § 207 AO vom gültig ab dem
8
 
II.
Verwaltungsanweisungen
8
E.
Anrufungsauskunft § 42e EStG
8
 
I.
Wortlaut des § 42e EStG vom gültig ab dem
8
 
II.
Verwaltungsanweisungen
9
 
 
1.
R 42e LStR 2015 Anrufungsauskunft vom gültig ab dem
9
 
 
2.
H 42e LStH 2015 vom gültig ab dem
10
 
 
 
a)
Allgemeines
10
 
 
 
b)
Bindungswirkung im Lohnsteuerabzugsverfahren
10
S. 2
 
 
 
c)
Keine Bindungswirkung bei der Einkommensteuerveranlagung
10
 
 
 
d)
Überprüfung durch das Finanzgericht
10
 
 
3.
Anrufungsauskunft als feststellender Verwaltungsakt; Anwendung der BStBl 2010 II S. 996BStBl 2011 II S. 233

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