NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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A. Begriffsbestimmung und Abgrenzung im Allgemeinen
Genossenschaftliche Rückvergütungen im Sinne des § 22 KStG sind Vergütungen, die gewährt werden für alle Geschäfte, die zwischen der Genossenschaft und ihren Mitgliedern im Rahmen eines Leistungsaustausches erfolgen. Anders als Kapitalgesellschaften dienen Genossenschaften gem. § 1 GenG nicht dem Zweck eigene Gewinne zu erzielen, sondern der Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder.
Die Rückvergütung ist ein selbständiger und kein dem Umsatzbonus untergeordneter oder verwandter Begriff. Umsatzboni sind nach dem Warenbezug innerhalb eines bestimmten Zeitabschnitts (meist Wirtschaftsjahr) bemessen und wie Sofortrabatte gewinnunabhängige, aber nachträgliche Preisnachlässe. Die Rückvergütung stellt aufgrund ihrer mitgliedschaftlichen Verursachung ihrem Wesen nach eine Art der Gewinnverteilung dar. Sie sind regelmäßig uneingeschränkt als Betriebsausgaben abziehbar. Die Rückvergütung ist dagegen eine dem Genossenschaftsrecht eigentümliche Art der Erstattung bestimmter – nämlich der im Mitgliedergeschäft erwirtschafteten – Überschüsse an die Mitglieder (vgl. , BStBl 1957 III S. 219), die außerhalb der Gewinnverteilung na...BStBl 1969 II S. 245