Die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG
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A. Entstehungsgeschichte und Bedeutung
Ziel der Regelung des § 6 AStG ist es, sicherzustellen, dass die im Inland begründeten stillen Reserven in wesentlichen Beteiligungen an Kapitalgesellschaften bei einer Wohnsitzverlagerung in das Ausland durch natürliche Personen erfasst und besteuert werden. Die Vorschrift ist auf einen Steuerfall zurückzuführen, der im Jahr 1968 viel Aufsehen erregt hat und in hohem Maße zur Entstehung des AStG überhaupt beigetragen hat. Dieser Steuerfall führte dazu, dass die Vorschrift des § 6 AStG landläufig als „Lex Horten“ bezeichnet wurde.
Das Problem in vorherigen Zeiten war, dass das Besteuerungsrecht für Veräußerungsgewinne bei Wegzug in ein DBA-Land in der Regel dem neuen Wohnsitzstaat zugewiesen wird und damit Deutschland das Steuersubstrat aus der Besteuerung der in Deutschland entstandenen stillen Reserven verlustig ging.
Mit der Vorschrift des § 6 AStG wird zum Zeitpunkt der Aufgabe der unbeschränkten Steuerpflicht durch Wegzug ein Veräußerungstatbestand fingiert und damit die bis dahin entstandenen stillen Reserven einer Besteuerung zugeführt, ohne dass eine Veräußerung tatsächlich stattfindet. Dies kann im Fall einer späteren tatsächlichen Veräußerung zu einer Doppelbesteu...