Dokument Änderung von Steuerbescheiden bei „schlichtem Vergessen“ von Angaben in der Steuererklärung - Zum Begriff des „groben Verschuldens“ und zur Beweislast für das Vorliegen desselben

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NWB Nr. 35 vom 24.08.2015 Seite 2582

Änderung von Steuerbescheiden bei „schlichtem Vergessen“ von Angaben in der Steuererklärung

Zum Begriff des „groben Verschuldens“ und zur Beweislast für das Vorliegen desselben

Johannes Weßling

Der BFH hat mit Urteil vom 10. 2. 2015 - IX R 18/14 YAAAE-93365 entschieden, dass der in der Änderungsvorschrift des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO geregelte Begriff des Verschuldens bei elektronischen Steuererklärungen nicht anders auszulegen ist als bei schriftlich gefertigten Steuererklärungen. Des Weiteren hat er klargestellt, dass das „schlichte Vergessen“ eines Eintrags von selbst ermittelten Besteuerungsgrundlagen in das elektronische Formular nicht grds. grob fahrlässig im Sinne dieser Vorschrift ist. Die Beweislast für das Vorliegen eines grob fahrlässigen Verhaltens des Steuerpflichtigen oder seines Steuerberaters trägt jeweils das Finanzamt.

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