Dokument Die Schranken- und Sperrwirkung des Fremdvergleichsgrundsatzes der Doppelbesteuerungsabkommen - Analyse zweier aktueller BFH-Entscheidungen

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StuB Nr. 15 vom 14.08.2015 Seite 590

Die Schranken- und Sperrwirkung des Fremdvergleichsgrundsatzes der Doppelbesteuerungsabkommen

Analyse zweier aktueller BFH-Entscheidungen

RA StB Wolfram Vogel, M.I.Tax

Der BFH hat mit zwei Entscheidungen vom und Grundsätze für die sog. Sperrwirkung der Art. 9 Abs. 1 OECD-Musterabkommen (nachfolgend OECD-MA) entsprechenden DBA-Artikel aufgestellt. Der Aufsatz analysiert diese Grundsätze, erläutert die dogmatischen Voraussetzungen der sog. Schranken- und Sperrwirkung und zeigt ihre Folgen auf.

Kernfragen
  • Wie definiert der BFH den DBA-rechtlichen Fremdvergleichsgrundsatz?

  • Was bedeutet die Schranken- und Sperrwirkung der DBA-Artikel, die Art. 9 OECD-MA entsprechen?

  • Welche Folgen ergeben sich hieraus für die Anwendbarkeit der nationalen Normen?

I. Einführung

[i]Rasch/Chwalek, Sperrwirkung von DBA gegenüber nationalen Einkünftekorrekturen, IWB 10/2015 S. 377 NWB BAAAE-90305 Hoffmann, Substance over form bei der Bilanzierung, StuB 5/2015 S. 161 NWB BAAAE-85815 Engel/Hilbert, Sperrwirkung des Art. 9 Abs. 1 OECD-MA bei verdeckten Gewinnausschüttungen, IWB 4/2013 S. 123 NWB LAAAE-30346 Intemann, Verdeckte Gewinnausschüttungen über die Grenze, KSR 2/2013 S. 5 NWB AAAAE-28015 Jehl-Magnus, BFH: Erneute Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Treaty Overrides von DBA, NWB 1/2015 S. 24 NWB JAAAE-81855 Die Globalisierung hat zu einem stetigen Zuwachs des internationalen Leistungsaustauschs geführt; dies gilt in besonderem Maße für aus Deutschland agierende Unternehmen. Ein großer Anteil des internationalen Leistungsaustauschs entfällt auf Leistungen unter „verbundenen Unternehmen“. Der Gewinn der beteiligten Unternehmen ist unter Berücksichtigung dieser Geschäfte...

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