Dokument Kurzfristige Beschäftigung nur dann privilegiert, wenn nicht „regelmäßig“?

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NWB Nr. 28 vom 06.07.2015 Seite 2052

Kurzfristige Beschäftigung nur dann privilegiert, wenn nicht „regelmäßig“?

Das BSG hatte mit Urteil vom 7. 5. 2014 - B 12 R 5/12 R EAAAE-72831 einem „Gelegenheitsjobber“ bescheinigt, er habe kurzfristig, d. h. sozialversicherungsfrei gem. § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV gearbeitet. Es ging um einen Rentner, der unregelmäßig – und gleichsam auf Zuruf – für einen Gastwirt Reinigungsarbeiten durchführte. Er war weder ständiger Vertreter noch einmal wöchentlich oder einmal monatlich tätig, sondern – eben unregelmäßig. Diese Entscheidung wurde von den Sozialversicherungsträgern zum Anlass genommen, die Geringfügigkeitsrichtlinien in Bezug auf die kurzfristige Tätigkeit zu ergänzen. Unter Ziff. 2.3 heißt es u. a.:

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