Dokument Rechtsfolgen einer Rangrücktrittserklärung - Anmerkungen zum BGH-Urteil vom 5. 3. 2015 - IX ZR 133/14

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StuB Nr. 12 vom 26.06.2015 Seite 461

Rechtsfolgen einer Rangrücktrittserklärung

Anmerkungen zum

ORR Thomas C. Wolf

Rangrücktritt und Krise sind untrennbar miteinander verbunden. Mit seinem Urteil vom hat der BGH grundlegend zu den Anforderungen und Rechtsfolgen einer Rangrücktrittserklärung entschieden. Der folgende Beitrag soll die Konsequenzen daraus im Überblick darstellen und dabei auch auf offene Fragen eingehen.

Hamminger, Rangrücktrittserklärung, Mustereinspruch NWB YAAAE-05664

Kernfragen
  • Was gilt nach der aktuellen BGH-Entscheidung vom ?

  • Wie ist die zeitliche Reichweite der Rangrücktrittserklärung zu bestimmen?

  • Was ist bei der Formulierung einer Rangrücktrittserklärung zu beachten?

I. Die Rangrücktrittserklärung

1. Rechtliche Einordnung

[i]Lüdenbach, An zukünftigen Bilanzgewinn geknüpfter Rangrücktritt, StuB 4/2015 S. 148 NWB GAAAE-84837 Wolf, Neues zur Rangrücktrittserklärung von Gesellschaftern, StuB 17/2014 S. 771 NWB VAAAB-62384 Dubs/Möhlmann-Mahlau, Patronatserklärungen in Handelsbilanz und Überschuldungsprüfung, StuB 18/2013 S. 685 NWB HAAAE-44820 Dem Entscheidungsfall, einer Mezzanine-Finanzierung durch Genussrechte, lag folgende Rangrücktrittserklärung zugrunde :

„Die Gläubigerin tritt mit ihrem Anspruch auf Rückzahlung des Nominalbetrags und ihrem Anspruch auf Zinszahlung dergestalt im Rang hinter die Forderungen aller bestehenden und künftigen Gläubiger der Schuldnerin zurück, dass sie erst nach Befriedigung sämtlicher Gesellschaftsgläubiger ...

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