Praxis-Leitfaden Umsatzsteuer 2015
1. Aufl. 2015
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VI. Steuerbefreiungen
Das UStG sieht für bestimmte Umsätze Steuerbefreiungen vor. Befreiungsvorschriften finden sich insbesondere im Katalog des § 4 UStG. Die Steuerbefreiungen für den innergemeinschaftlichen Erwerb sind in § 4b UStG geregelt. Diese Bestimmungen lassen sich nicht auf ein einheitliches Regelungskonzept zurückführen. Der Gesetzgeber verfolgt mit den Befreiungsvorschriften vor allem steuersystematische, steuertechnische und wettbewerbspolitische Zwecke. So sind Exportumsätze steuerfrei, um deutsche Produkte im Ausland zu konkurrenzfähigen Preisen (i. d. R. erfolgt im Bestimmungsland eine Besteuerung) anbieten zu können.
Für bestimmte Umsätze hat der Gesetzgeber aus wirtschafts-, sozial- und kulturpolitischen Gründen Steuerbefreiungen ausgesprochen (§§ 4 bis 8 UStG). Die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken ist i. d. R. steuerfrei, um die Mieten nicht umsatzsteuerlich zu belasten, die Leistungen der Ärzte und Krankenhäuser bleiben unbelastet, um die Kosten im Gesundheitswesen nicht unnötig zu erhöhen. Die Befreiungsvorschriften gelten auch für den diesen Umsätzen entsprechenden unentgeltlichen Leistungen.
1. Überblick
Die Befreiungsvorschriften nach § 4 UStG lassen sic...