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Sperrwirkung von DBA gegenüber nationalen Einkünftekorrekturen
[i]BFH, Urteil vom 17. 12. 2014 - I R 23/13 NWB XAAAE-85274 Mit Urteil vom stellte der BFH fest, dass Art. 9 Abs. 1 des DBA USA 1989 etwaigen Einkünftekorrekturen auf Basis des § 1 Abs. 1 AStG insoweit entgegensteht, als diese über seinen abkommensrechtlichen Anwendungsbereich hinausgehen – und zwar unabhängig davon, ob weitergehende Berichtigungen nach innerstaatlichem Recht an sich zulässig wären. Dabei nahm der Erste Senat ausdrücklich Bezug auf sein früheres Urteil ( NWB GAAAE-25888) und hält diesbezüglich an seiner Rechtsprechung fest. Dabei stellen sich Fragen in Bezug auf die Sperrwirkung bezüglich des § 1 AStG, die Abgrenzung des § 1 AStG zur Teilwertabschreibung, die potenzielle Beschränkung der Teilwertabschreibung durch Art. 9 OECD-MA genauso wie die Thematik, inwieweit der Konzernrückhalt eine Besicherung substituieren und damit ggf. Einfluss auf die Höhe des Zinssatzes haben kann.
I. Vorbemerkungen
[i]Konzerninterne, grenzüberschreitende Transaktionen stehen im Fokus der BetriebsprüfungMultinationale Unternehmen mit konzerninternen, grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen haben im Laufe der vergangenen Jahre vielfach die Erfahrung gemacht, hiermit vermehrt in den Fokus der Betriebsprüfungen zu rücken. Mögliche Einkünftekorrekturen können sich dann auf Basis ...