Dokument Zur Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften und von § 50i EStG - Kritische Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 26. 9. 2014

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StuB Nr. 5 vom Seite 181

Zur Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen auf Personengesellschaften und von § 50i EStG

Kritische Anmerkungen zum

StB/FBIStR Stephan Strothenke

Die in Deutschland gängige Besteuerung von Personengesellschaften nach dem sog. „Mitunternehmerkonzept“ ist nur schwer mit ausländischen Normen in Einklang zu bringen. Das lang erwartete ist weit mehr als lediglich eine Aktualisierung des Vorgängererlasses . Es enthält neben einer Anpassung der Behandlung gewerblich geprägter Personengesellschaften an die mittlerweile gefestigte Rechtsprechung insbesondere Ausführungsbestimmungen zur Besteuerung von Sonderbetriebseinnahmen und -ausgaben sowie zur Anwendung von § 50i EStG.

Kernfragen
  • Welche Änderungen ergeben sich bei der Auslegung des Unternehmensbegriffs i. S. des Art. 7 OECD-MA?

  • Welche Konsequenzen ergeben sich darauf für die Praxis?

  • Auf welche weiteren Besonderheiten geht das neue Schreiben ein?

I. Einführung

[i]Dorfmueller, Überarbeitetes BMF-Schreiben zur Anwendung der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) auf Personengesellschaften, StuB 2015 S. 149 NWB IAAAE-84832 Möller, Anwendung von DBA auf Personengesellschaften, NWB 2014 S. 3883 NWB QAAAE-81186 Salzmann, Nachbesserung des § 50i EStG, IWB 2014 S. 782 NWB EAAAE-78631 Kudert/Hagemann/Kahlenberg, Anwendung von DBA auf Personengesellschaften, IWB 2014 S. 892 NWB YAAAE-81221 Ritzkat, Unternehmensgewinne (DBA) – Art. 7 OECD-MA, infoCenter NWB HAAAC-43935 Unternehmen werden in Deutschland weit häufiger in der Rechtsform der Personengesellschaft betrieben als in vielen anderen Ländern. Besonderer Beliebtheit erfreut sich dabei die „GmbH & Co. KG“ . ...

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