Dokument Ertragsteuerliche Änderungen zu Beginn des Jahres 2015 - Ausgewählte Änderungen durch das „JStG 2015“

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BBK Nr. 4 vom 20.02.2015 Seite 164

Ertragsteuerliche Änderungen zu Beginn des Jahres 2015

Ausgewählte Änderungen durch das „JStG 2015

Prof. Dr. Frank Hechtner und Dr. Christian Sielaff

[i]Bolik/Griesfeller, Neuerungen durch das Zollkodex-Anpassungsgesetz, StuB 2/2015 S. 50 NWB MAAAE-82612 Der Gesetzgeber hatte in letzter Minute im vergangenen Jahr das Gesetz zur An-passung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften verabschiedet. Kurz vor der Verabschiedung lieferten sich noch Bund und Länder Scharmützel, so dass lange unklar war, ob der Bundesrat überhaupt dem Gesetz zustimmen würde. Letztendlich erfolgte dann die Zustimmung, allerdings nicht, ohne gleich weitere Änderungen anzukündigen. Der Beitrag stellt ausgewählte ertragsteuerliche Aspekte der Gesetzesänderung dar und gibt einen Ausblick, welche weiteren steuerpolitischen Projekte im laufenden Jahr zu erwarten sind.

Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .

I. Gesetzgebungsverfahren zum ZollkodexAnpG

1. Gesetzesentstehung

[i]Hechtner, Ertragsteuerliche Aspekte des „Jahressteuergesetzes 2015“, NWB 38/2014 S. 2834 NWB TAAAE-72544 Die Bundesregierung hatte am den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vorgelegt . Einzig der URL des BMF zu dem Referentenentwurf war zu entnehmen, dass das BMF dieses Gesetz mit der Abkürzung „ZollkodexAnpG“ benenne...

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