Dokument Familienrecht | Verjährung der Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung

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BGH 03.12.2014 XII ZB 181/13, NWB 52/2014 S. 3943

Familienrecht | Verjährung der Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung

Der BGH hat sich erneut mit dem Anspruch auf Rückforderung einer Schwiegerelternschenkung nach Scheitern der Ehe befasst und dabei die Fragen beantwortet, unter welchen Voraussetzungen Schwiegereltern geschenktes Grundeigentum wegen Störung der Geschäftsgrundlage zurückverlangen können und binnen welcher Frist solche Ansprüche verjähren. Im Streitfall ging es um ein Ehepaar, das mit seinen Kindern eine Wohnung in einem dem Vater der Ehefrau (Antragstellerin) gehörenden Haus bewohnte. 1993 übertrug der Vater das Eigentum an dem Grundstück auf seine Tochter [i]Grundlagen „Vorweggenommene Erbfolge durch Schenkung”   NWB HAAAE-72843und seinen Schwiegersohn (Antragsgegner) jeweils zur Hälfte. Mitte 2004 trennten sich die Beteiligten und der Schwiegersohn beantragte nach rechtskräftiger Scheidung 2009 die Teilungsversteigerung des Hauses. Daraufhin trat der Vater...

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