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BFH 26.8.2014 XI R 19/12, NWB 50/2014 S. 3781

Umsatzsteuer | Steuerfreiheit der Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren kann als vorbeugende Maßnahme des Gesundheitsschutzes bei Vorliegen einer medizinischen Indikation eine steuerfreie Heilbehandlung sein. (2) Die von Betriebsärzten vorgenommene Sammelüberweisung von Arbeitnehmern zur Teilnahme an Raucherentwöhnungsseminaren genügt den Anforderungen an die gebotene medizinische Indikation, wenn sie auf medizinischen Feststellungen der Betriebsärzte beruht.

Anmerkung:

Der BFH hat die Sache nach Abweisung der Klage durch das Finanzgericht zurückverwiesen. § 4 Nr. 14 UStG ist anzuwenden, soweit die erforderlichen weiteren Sachverhaltsfeststellungen ergeben, dass die Teilnahme an den Raucherentwöhnungsseminaren auf ärztlichen medizinischen Indikationen beruht...

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