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USt direkt digital Nr. 23 vom Seite 5

Umsatzbesteuerung der Hin- und Rückgabe von Transportbehältnissen

Auswirkungen der und

Carsten Nesemann

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat mit dem die gerade erst mit aufgestellten Grundsätze für die umsatzsteuerliche Behandlung von Transportbehältnissen erneut angepasst. Die Rückgabe von Transporthilfsmitteln ist genau wie bei den Warenumschließungen als Entgeltminderung zu behandeln. Das BMF gewährt für eine Übergangszeit zur Anpassung der Abrechnungssysteme verschiedene Nichtbeanstandungsregelungen. Für Umsätze, die ab dem erbracht werden, gelten zwingend die Grundsätze des . Spätestens für Umsätze, die ab dem erbracht werden, ist die Rückgabe von Transporthilfsmitteln als Entgeltminderung zu behandeln.

A. Hintergrund

Für den Transport von Waren sind Behältnisse, z. B. Paletten, Steigen, Kisten und Flaschen sowie sonstige Verpackungen, notwendig. Die Weitergabe der Transportbehältnisse auf den verschiedenen Handelsstufen – von der Produktion über den Groß- und Außenhandel bis zum Verbraucher – erfolgt entweder gegen Zahlung eines Pfandgeldes oder im Rahmen von Tauschsystemen. Umsatzsteuerlich wird die Weitergabe gegen Entgelt in Deutschland unter Be...

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