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Arbeitsrechtliche Rückzahlungsklauseln
Neue Rechtsprechung und Hinweise zur rechtssicheren Vertragsgestaltung
Die Frage, [i]BAG, Urteil vom 18. 3. 2014 - 9 AZR 545/12 NWB PAAAE-67996ob der Arbeitnehmer selbst oder der Arbeitgeber die zum Teil beträchtlichen Kosten für Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen des Arbeitnehmers vollständig oder teilweise zu tragen hat, obliegt grds. der Vereinbarungsfreiheit der Arbeitsvertragsparteien. Derartige Vertragsklauseln waren in jüngster Vergangenheit immer wieder Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. Aktuell ist über die Rückzahlung von Fortbildungskosten bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden worden. Der Beitrag erläutert die Entscheidung und gibt Hinweise zur rechtssicheren Gestaltung von Rückzahlungsklauseln.
Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .
I. Anforderungen an eine Rückzahlungsklausel
[i]Art und Berechnungsgrundlagen müssen angegeben werdenEine Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten darf dem Arbeitgeber keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume bieten ( NWB GAAAE-47447). Deshalb muss sie zumindest Art und Berechnungsgrundlagen der ggf. zu erstattenden Kosten angeben, so dass der Arbeitnehmer sein Rückzahlungsrisiko von vornherein ausreichend abschätzen kann. Erforderlich ist die ...