Dokument Umsatzsteuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr - Anmerkungen zum BMF-Schreiben vom 12. 8. 2014 - IV D 3 - S 7133/14/10001

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USt direkt digital Nr. 19 vom 09.10.2014 Seite 6

Umsatzsteuerbefreiung für Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

Anmerkungen zum

Udo Vanheiden

Ausfuhrlieferungen von Unternehmen sind grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Das gilt unter bestimmten Umständen auch für Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr i. S. des § 6 Abs. 3a UStG bzw. den „Export über den Ladentisch“. Zu den notwendigen Voraussetzungen und Nachweiserfordernissen nimmt das BMF in seinem Merkblatt vom Stellung.

A. Hintergrund

Eine steuerfreie Ausfuhrlieferung liegt vor, wenn der Gegenstand der Lieferung in das Drittlandsgebiet gelangt. Eine Ausfuhrlieferung im nichtkommerziellen Reiseverkehr liegt gem. § 6 Abs. 3a UStG vor, wenn der Gegenstand der Lieferung für private Zwecke bestimmt ist und im persönlichen Reisegepäck in das Drittlandsgebiet ausgeführt wird. Es handelt sich in der Regel um die Fälle, in denen ein Einzelhändler den Gegenstand der Lieferung im Ladengeschäft seinem im Drittlandsgebiet wohnenden Abnehmer übergibt.

Die Befreiung der Ausfuhrlieferung im nichtkommerziellen Reise­verkehr setzt voraus:

  • der ausländische Abnehmer hat seinen Wohnort im Drittlandsgebiet;

  • der Gegenstand der Lieferung wird vor Ablauf des dritten Kalendermonats, der auf den Monat der Lieferung folgt (Dreimonatsfrist), ausgefüh...

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