Dokument Bilanz- und Gesellschaftsrecht bei Spaltungen - Änderung der Unternehmensform

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StuB Nr. 17 vom 12.09.2014 Seite 631

Bilanz- und Gesellschaftsrecht bei Spaltungen

Änderung der Unternehmensform

WP/StB Prof. Dr. Peter Oser

Das Umwandlungsgesetz (UmwG) ist – seit seiner Geburtsstunde am – mehrfach geändert worden. So wurde insbesondere mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des UmwG (UmwGÄndG) mit dem „Dogma der Anteilsgewährpflicht“ gebrochen (§§ 54 Abs. 1 Satz 3, 68 Abs. 1 Satz 3 UmwG) sowie die sog. Spaltungsbremse des § 132 UmwG a. F. aufgehoben, die zuvor die Ausgliederung von Altersversorgungsverpflichtungen auf eine sog. „Rentnergesellschaft“ behinderte. Zusätzlich resultieren aus dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) zahlreiche Änderungen für die Bilanzierung von Umwandlungen (insbesondere die Bilanzierung latenter Steuern sowie die Bilanzierung eigener Anteile ).

Gehrmann, infoCenter, Spaltung NWB NAAAB-26806

Kernfragen
  • Welche Arten der Spaltung gibt es?

  • Wie erfolgt die Bilanzierung bei jeder dieser Arten beim übertragenden Rechtsträger?

  • Was ist bei der Ausgliederung von Altersversorgungsverpflichtungen auf eine sog. „Rentnergesellschaft“ zu beachten?

I. Rechtsgrundlagen

1. Für die Spaltung geltende Vorschriften

[i]Kolb/Weimert, Handelsrechtliche Bilanzierung von Spaltungsvorgängen gem. IDW RS HFA 43, StuB 2013 S. 771 NWB KAAAE-46935 Kolb/Weimert, Bilanzierung bei Verschmelzungen gem. IDW RS HFA 42, StuB 2013 S. 484 NWB WAAAE-39748 Deubert/Henckel, Handelsrechtliche Bilanzierung beim Formwechsel, WP Praxis 2013 S. 137 NWB EAAAE-40291 Deubert, Handelsrechtliche Bilanzierung bei Spaltungsvorgängen, WP Praxis 2013 S. 81 NWB SAAAE-33423 Klein/Müller/Lieber, Änderung der Unternehmensform, 9. Aufl., Herne 2012 NWB JAAAE-15538Sedes materiae des Rechts der Spaltung ist das Dritte Buch des UmwG (§§ 123 bis 173 UmwG). Die Spaltung von Rechtsträgern ...

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