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WP Praxis Nr. 8 vom Seite 195

Die handelsrechtliche Ausschüttungssperre gem. § 268 Abs. 8 HGB

Eine Korrekturgröße zum Schutz der Gläubiger

Lisa Frey, M.Sc. und Prof. Dr. Manuela Möller

Mit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) wurde dem Wunsch einer informationsreicheren Bilanzierungsgrundlage für Jahresabschlussadressaten nach internationalem Vorbild entsprochen. Dies sollte jedoch nach der Regierungsbegründung zum BilMoG nicht in einer kompletten Aufgabe traditioneller handelsrechtlicher Grundsätze und Prinzipien münden. Ausdruck dessen ist die wachsende Bedeutung der Ausschüttungssperre, die als außerbilanzielle Korrekturregelung die klassischen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung gem. § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB bewahrt. Im Folgenden werden ihre einzelnen Bestandteile hinsichtlich möglicher Stolpersteine zur richtigen Ermittlung erklärt und deren Implikationen für den ausschüttbaren Betrag aufgezeigt. Darüber hinaus wird auf die daraus resultierenden obligatorischen Anhangangaben eingegangen.

Frank/Utz, infoCenter, Ausschüttungssperre (HGB) NWB DAAAE-43015

Kernaussagen
  • Die Ausschüttungssperre beschränkt die Ausschüttung unsicherer Erträge an Anteilseigner zum Schutz der Gläubiger.

  • Jeder Bestandteil der Ausschüttungssperre unterliegt individuellen Besonderheiten zur Bemessung des Teils, der unter die Ausschüttungssperre fällt.

  • In der Folgeperiode ...

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