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OLG Stuttgart 21.05.2014 9 U 75/11, NWB 25/2014 S. 1857

Bankrecht | Zinsanpassungsklauseln im Kontokorrentkredit

Im Streitfall verlangt die klagende Bank die teilweise Rückzahlung eines eingeräumten Kontokorrentkredits und einer darüber hinausgehenden Überziehung. Die beklagte Bankkundin hat sich damit verteidigt, dass die Bank zu hohe Zinsen berechnet habe. Sie habe seit Beginn der Geschäftsbeziehung in ihren AGB unwirksame Zinsanpassungsklauseln verwendet und die veränderlichen [i]infoCenter „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ NWB EAAAB-03341 Zinssätze nicht ausreichend an die Marktverhältnisse angepasst. Die Zinsberechnungen und Kontosalden seien daher rückwirkend ab dem Jahr 1989 zu korrigieren. Dem folgte das OLG Stuttgart und führte weiter aus, dass die Klauseln als AGB zu einer unangemessenen Benachteiligung der Beklagten geführt hätten und die Bank in dem Maße zu Senkungen des vereinbarten Zinssatzes verpflichtet sei, in dem der be...

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