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BFH 3.4.2014 X R 16/10, NWB 24/2014 S. 1778

Einkommensteuer | Wirksamkeit der Erklärung einer Betriebsaufgabe in der Steuererklärung

Der BFH hat sich u. a. mit der Wirksamkeit einer Erklärung zur Betriebsaufgabe beschäftigt, die der Steuerpflichtige (erstmals) mittels eines Vermerks in der Steuererklärung abgegeben hatte. Der klargestellt, dass die Erklärung grds. nicht mit rückwirkender Kraft abgegeben werden kann. Es sei in einem solchen Fall im Wege der Auslegung zu ermitteln, ob sich der Steuerpflichtige auf die Äußerung einer Rechtsansicht beschränken wollte oder tatsächlich den Willen hatte, hilfsweise die Aufgabe für den Zeitpunkt des Zugangs der Erklärung abzugeben.

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