Dokument Schneeballsysteme und ihre Behandlung im Zivil-, Insolvenz- und Steuerrecht

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StuB Nr. 10 vom 23.05.2014 Seite 381

Schneeballsysteme und ihre Behandlung im Zivil-, Insolvenz- und Steuerrecht

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, Essen

1. Einführung

Schneeballsystemebeschäftigen die Gerichte. So wurden z. B. bei dem Strom- und Gasvertrieb TelDaFax von Neukunden Vorauszahlungen entgegengenommen, mit denen Strom eingekauft wurde, der dann später mit Verlust an die Kunden weiterverkauft wurde. Im Rahmen der Insolvenz der sog. „Göttinger Gruppe“ soll Kapital i. H. von mehr als 1 Mrd € verschwunden sein. Hier wurden Ausschüttungen aus den Einzahlungen von Neuanlegern finanziert. Die mit solchen Systemen einhergehenden Rechtsfragen sowie steuerlichen Konsequenzen sind im Einzelnen umstritten. Dieser Beitrag gibt einen ersten Überblick über die sich stellenden zivil-, insolvenz- und steuerrechtlichen Konsequenzen.

2. Zivilrechtliche Struktur von Schneeballsystemen

Schneeballsysteme beruhen darauf, dass aufgrund einer immer stärker ansteigenden Anzahl von Teilnehmern, die ihrerseits Einsätze leisten, eine Gewinnerwartung für den Betreiber oder die Teilhaber besteht. Ein solches System, das darauf angelegt ist, dass die ersten Teilnehmer einen (meist) sicheren Gewinn erzielen, während die große Masse der späteren Teilnehmer ihren Einsatz verlieren muss, weil an...

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