Dokument Zoll und Einfuhrumsatzsteuer in der Praxis - Die Bedeutung der Zollwertermittlung für die Einfuhrumsatzsteuer-Bemessungsgrundlage

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USt direkt digital Nr. 9 vom 08.05.2014 Seite 9

Zoll und Einfuhrumsatzsteuer in der Praxis

Die Bedeutung der Zollwertermittlung für die Einfuhrumsatzsteuer-Bemessungsgrundlage

RAin Dr. Nathalie Harksen und RAin Dr. Rima Hannemann-Kacik

Die Einfuhrumsatzsteuer entsteht gem. §§ 13 Abs. 2, 21 Abs. 2 UStG grundsätzlich in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften für Zölle nach der VO (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. 10. 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (im Folgenden: „ZK“) im Zeitpunkt der Entstehung der Zollschuld, sofern das Umsatzsteuerrecht keine eigenständigen Regelungen enthält. Aber nicht nur im Hinblick auf die Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer spielen die Vorschriften für Zölle eine entscheidende Rolle. Auch für die Bemessung des Einfuhrumsatzsteuerbetrages ist trotz eigenständiger Regelung in § 11 UStG auf das Zollrecht zurück zu greifen. Gem. § 11 Abs. 1 UStG wird der Umsatz bei der Einfuhr nach dem Wert des eingeführten Gegenstandes nach den jeweiligen Vorschriften über den Zollwert bemessen. Den Zollwert richtig zu bestimmen, ist daher von besonderer Bedeutung auch für die Bemessung der Einfuhrumsatzsteuer; Kenntnis der zollwertrelevanten Bestimmungen ist daher auch für die Bemessung der Einfuhrumsatzsteuer unerlässlich. Die Dienstvorschrift der Bundeszollverwaltung zum Zollwertrecht – VSF Z 5101 – unterliegt ständigen Änderungen sowie Aktualisierungen und die Anforderungen an bestimmte Kriterien sollen verschärft werden. Der nachfolgende Beitrag stellt einige Problemkreise im Rahmen der Zollwertfeststellung dar, die entsprechend Einfluss auf die Bemessung der Einfuhrumsatzsteuer haben.

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