Dokument Steuerbefreiung von Arbeitgeberleistungen für Kinderbetreuung - Rechtssichere Gestaltung und aktuelle Rechtsprechung

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NWB Nr. 18 vom 28.04.2014 Seite 1357

Steuerbefreiung von Arbeitgeberleistungen für Kinderbetreuung

Rechtssichere Gestaltung und aktuelle Rechtsprechung

Michael Connemann

[i]Zur steuerfreien Übernahme von Kindergartenzuschüssen durch Arbeitgeber s. auch Stier, Beilage zu NWB 13/2014 S. 20Gemäß § 3 Nr. 33 EStG sind zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachte Leistungen des Arbeitgebers zur Unterbringung und Betreuung von nicht schulpflichtigen Kindern der Arbeitnehmer in Kindergärten oder vergleichbaren Einrichtungen steuerfrei. Der BFH hat mit zwei (BStBl 2013 II S. 395) und (BStBl 2013 II S. 398) die Anforderungen an die lohnsteuerrechtlichen Vergünstigungen erheblich verschärft. Nach dieser Rechtsprechung liegen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachte Leistungen des Arbeitgebers nur dann [i]Grundlagenbeitrag „Kinderbetreuungskosten“ NWB ZAAAE-40887vor, wenn dieser sie erbringt, ohne dass die Arbeitnehmer darauf einen Rechtsanspruch haben. Die Finanzverwaltung hat mit (BStBl 2013 I S. 728) auf diese Urteile reagiert und abweichend von der Rechtsprechung des BFH die Anforderungen an das Zusätzlichkeitserfordernis erleichtert, so dass im Wesentlichen [i]Strunk/Smania, NWB 52/2013 S. 4106; Pfirrmann, NWB 42/2012 S. 3360nur Gehaltsumwandlungen schädlich sind. Zudem hat sich der (BStBl 2012 II S. 862) mit der Frage auseinandergesetzt, welche Leistungen noch unter den Begriff der „Kinderbetreuung“ subsumiert werden können un...

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