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Definition der Kleinstunternehmen und KMU bei der Berechnung einer Investitionszulage
Der EuGH hat zur Auslegung der KMU-Empfehlung betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen im Hinblick auf die Berechnung einer Investitionszulage entschieden ( „HaTeFo“ NWB EAAAE-59343).
Hintergrund: Der BFH hatte dem EuGH diverse Fragen vorgelegt, unter welchen Voraussetzungen zwei oder mehrere an sich unabhängige Unternehmen für die Beurteilung, ob es sich um ein KMU handelt, als Einheit zu betrachten sind. Das deutsche FA hatte im Ausgangsverfahren der Klägerin, die für sich betrachtet die in der KMU-Empfehlung enthaltenen Schwellenwerte einhält, eine erhöhte Investitionszulage nach § 2 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 InvZulG 2005 verwehrt, weil es davon ausging, die Klägerin bilde zusammen mit einer weiteren GmbH eine wirtschaft...