Wirtschaftsstrafrecht | Verurteilung wegen „Abo-Fallen“ im Internet

Der BGH hat die Verurteilung eines Angeklagten wegen versuchten Betrugs durch Betreiben sog. Abo-Fallen im Internet bestätigt. Im Streitfall hatte der Angeklagte verschiedene kostenpflichtige Internetseiten, darunter u. a. einen Routenplaner betrieben. Zu dessen Inanspruchnahme musste der Nutzer persönliche Daten eingeben. Aufgrund [i]Frings, NWB 11/2014 S. 769der vom Angeklagten gezielt mit dieser Absicht vorgenommenen Gestaltung der Seite war für flüchtige Leser nur schwer erkennbar, dass es sich um ein kostenpflichtiges Angebot handelte. Die Betätigung der Schaltfläche „Route berechnen“ führte nach einem am unteren Seitenrand am Ende eines mehrzeiligen Textes klein abgedruckten Hinweis zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zum Preis von 59,95 € für eine dreimonatige Zugangsmöglich...