Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
OLG Nürnberg 22.07.2013 4 U 1571/12, NWB 7/2014 S. 417

Erbrecht | Unentgeltliche Aufgabe eines vorbehaltenen Wohnrechts nach Umzug in Pflegeheim

Wird im Zuge einer lebzeitigen Vermögensnachfolge ein Wohnungsrecht vorbehalten, erlischt dieses zwar regelmäßig mit dem Tod des Berechtigten, nicht aber dann, wenn jener das vorbehaltene Wohnungsrecht aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr nutzen kann und für ihn damit praktisch wertlos ist. Gibt er das Wohnrecht deshalb etwa nach einem Umzug in ein Pflegeheim im Einvernehmen mit dem Belasteten wieder auf, ist dieser unentgeltliche Verzicht und die in dem gegenseitigen Vertrag vereinbarte Löschung des dinglichen Wohnrechts als schenkungsrechtlich relevante Zuwendung (in Höhe des Wertzuwachses des Grundstücks infolge Löschung des Rechts) zu werten, die im Falle der Verarmung des Berechtigten zurückverlangt werden kann.

Anmerkung:

Der BGH hielt in seinem Beschluss vom - XII ZB 479/11 ...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen