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StuB 1/2014 S. 40

Umsatzsteuer | Leistungsbeziehungen bei der Abgabe werthaltiger Abfälle

Das BMF hat zum Vorliegen eines tauschähnlichen Umsatzes bei der Entsorgung werthaltiger Abfälle Stellung genommen und den Umsatzsteuer-Anwendungserlasses entsprechend angepasst ( NWB EAAAE-50014).

Hintergrund

Beauftragt ein Abfallerzeuger oder -besitzer einen Dritten mit der ordnungsgemäßen Entsorgung seines Abfalls, erbringt der Dritte mit der Übernahme und Erfüllung der Entsorgungspflicht eine sonstige Leistung i. S. von § 3 Abs. 9 UStG, sofern der Entsorgung eine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zukommt. Ist dem zur Entsorgung überlassenen Abfall ein wirtschaftlicher Wert beizumessen (sog. werthaltiger Abfall), liegt ein tauschähnlicher Umsatz (Entsorgungsleistung gegen Lieferung des Abfalls) – ggf. mit Baraufgabe – vor, wenn nach den übereins...

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