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NWB direkt Nr. 45 vom Seite 1107

Arbeitsrecht in der Insolvenz

Dr. Klaus Olbertz und Nora Sturm

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB XAAAE-47411 Die Bedeutung von Kenntnissen im Insolvenz- sowie im Insolvenzarbeitsrecht wird durch den anhaltenden Anstieg von Firmeninsolvenzen im ersten Halbjahr 2013 gegenüber dem Vorjahr immer wieder vergegenwärtigt. Für die betroffenen Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Betriebsräte und deren Berater ist dabei von besonderem Interesse, ob das „normale” Arbeitsrecht auch während der Insolvenz des Unternehmens Anwendung findet oder ob insolvenzrechtliche Sonderregelungen gelten.

Ausführlicher Beitrag s..

Grundsätzliche Fortgeltung des Arbeitsrechts

Grundsätzlich gelten die arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften auch während der Insolvenz des Unternehmens fort. Zu diesem Grundsatz existieren allerdings einige praxisrelevante Ausnahmen:

Insolvenzverwalter tritt in Arbeitgeberstellung ein

[i]Übergang der Verwaltungs- und VerfügungsbefugnisWird das Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Unternehmens eröffnet und ein Insolvenzverwalter bestellt, tritt der Insolvenzverwalter in die Arbeitgeberstellung ein und der Arbeitgeber verliert seine Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis.

Zahlungsansprüche der Arbeitnehmer

[i]Insolvenzgeld, Insolvenzforderungen und MasseverbindlichkeitenFür die ausstehenden Gehälter der letzten drei Monate vor dem Insolvenzereignis zahlt die Bundesagen...

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