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BFH 15.5.2013 VI R 24/12, BBK 21/2013 S. 991

Lohn und Gehalt | Keine Zuflussfiktion bei frühzeitigem Gehaltsverzicht

Bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH kann der Zufluss eines nicht ausbezahlten Urlaubs- und Weihnachtsgelds nicht fingiert werden, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer vor Entstehung seines Anspruchs verzichtet hat.

Im [i]Weder Auszahlung noch PassivierungStreitfall ging es um Ehegatten, die mit jeweils 50 % an einer GmbH beteiligt und für diese als Geschäftsführer oder Angestellte tätig waren. Sie hatten nach ihren Arbeitsverträgen einen Anspruch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, dieses jedoch in den Streitjahren 1999 bis 2002 nicht erhalten. Die GmbH hatte auch keine entsprechenden Verbindlichkeiten passiviert. Der BFH lehnte einen Zufluss im Wege der Fiktion ab, weil die Ehegatten ihre Ansprüche konkludent aufgegeben hätten. Hierfür sprächen zum einen die unterbliebene Auszahlung und ...

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