Dokument Die Rückfallklausel – von der virtuellen zur tatsächlichen Doppelbesteuerung - Anwendung von Subject-to-Tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln nach den DBA

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IWB Nr. 20 vom Seite 720

Die Rückfallklausel – von der virtuellen zur tatsächlichen Doppelbesteuerung

Anwendung von Subject-to-Tax-, Remittance-base- und Switch-over-Klauseln nach den DBA

Roland Kammeter

[i]BMF, Schreiben vom 20. 6. 2013 - IV B 2 - S 1300/09/10006 NWB GAAAE-43805Rückfallklauseln haben außerhalb der Verwaltung nur wenige Anhänger. Hat sich der Rechtsanwender im jeweiligen DBA erst einmal mühsam durch die Verteilungsnormen, meist auch den Methodenartikel, gekämpft und steht im Idealfall eine umfassende Freistellung der Einkünfte vom deutschen Fiskus, bereitet eine – oftmals versteckt im Protokoll platzierte – Rückfallklausel diesem Glücksmoment ein jähes Ende. Und die Zahl der Rückfallklauseln steigt. Dieselbe Situation steht allerdings dann unter genau umgekehrten Vorzeichen, wenn sich die freigestellten Einkünfte im Verlustbereich bewegen. Der Steuerpflichtige könnte dann sein Glück im Tatbestand der Rückfallklausel suchen, um einen Verlustimport zu erreichen. Die Frage, wann deren Tatbestand erfüllt ist, ist daher insgesamt von entscheidender Bedeutung. Die Verwaltung hat vor diesem Hintergrund mit dem zwischen Bund und Ländern abgestimmten eine (jedenfalls selbst-)bindende Interpretation vorgenommen. Der nachfolgende Beitrag führt kurz in die Erscheinungsformen der Rückfallklausel ein, stellt ihre wichtigsten Vertreter...

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