Zolltarif: Einreihung von Aminosäuremischungen
Bitte beachten Sie: Seit der Veröffentlichung dieses Dokuments hat sich der Rechts- oder Wissensstand geändert. Daher finden Sie dieses Dokument nur noch über bestehende Verlinkungen oder die NWB DokID.
Einreihung von Aminosäuremischungen (bestehend aus zwei oder mehr zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischten Bestandteilen), bestimmt als Rohstoff zur Herstellung von Produkten zur therapeutischen Ernährung (z.B. postoperative enterale Ernährung per Sonde unter ärztlicher Aufsicht) als Arzneimittel oder als Lebensmittel?
Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().
Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen,
die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit
oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele
praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht
entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der
Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.
Fundstelle(n):
NWB KAAAE-46277