Der optimale Kurzvortrag

Thema 80 Ausfuhrlieferung

Einleitung

• Ausfuhrlieferungen sind steuerfrei gem. § 4 Nr. 1 Buchst. a UStG;

• Definition „Ausfuhrlieferung“ gem. § 6 UStG;

• Stärkung der Exportwirtschaft.

Hauptteil

• Voraussetzungen gem. § 6 Abs. 1 UStG

  • liefernder Unternehmer befördert oder versendet den Gegenstand in das Drittlandsgebiet, ausgenommen Gebiete nach § 1 Abs. 3 UStG; auf den Status des Abnehmers kommt es nicht an (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG);

  • Abnehmer befördert oder versendet den Gegenstand in das Drittlandsgebiet, ausgenommen Gebiete nach § 1 Abs. 3 UStG, und ist ausländischer Abnehmer gem. § 6 Abs. 2 UStG (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 UStG),

  • liefernder Unternehmer oder Abnehmer befördert oder versendet den Gegenstand in die in § 1 Abs. 3 UStG bezeichneten Gebiete (insbesondere Freihäfen) und Abnehmer erfüllt die Anforderungen des § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a oder b UStG (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 UStG).

• Nachweis der Steuerbefreiung

  • Voraussetzungen müssen buch- und belegmäßig nachgewiesen werden (§ 6 Abs. 4 UStG i. V. m. §§ 8 - 17 UStDV;

  • Hinweis auf ATLAS-Ausfuhr;

  • bei gefälschten Ausfuhrnachweisen ist der Grundsatz des Vertrauensschutzes im Billigkeitsverfahren zu prüfen (Abschn. 6. 5 Abs. 6 UStAE).

• Besonderheiten

  • Be- oder Verarbeitung ist für die Ausfuhrlieferung unschädlich (§ 6 Abs. 1 Satz 2 UStG);

  • Sonderregelung für Ausrüstungs- und Versorgungsgegenstände eines Beförderungsmittels (§ 6 Abs. 3 UStG);

  • Sonderregelung für Ausfuhren im persönlichen Reisegepäck ();