Dokument Zuordnungsregeln im Entwurf einer Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV) - Anmerkungen zum Entwurfsschreiben des BMF vom 5. 8. 2013

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StuB Nr. 19 vom 11.10.2013 Seite 730

Zuordnungsregeln im Entwurf einer Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (BsGaV)

Anmerkungen zum Entwurfsschreiben des

StB/FBIStR Stephan Strothenke und Thore Holtrichter, LL.M.

Der folgende Beitrag stellt den Verordnungsentwurf des in seinen Grundzügen vor. Hierbei erläutern die Autoren die Unterschiede in der Zuordnungsmethodik einzelner Vermögenswerte zu Stammhaus bzw. Betriebsstätte und widmen sich insbesondere einzelner Fragestellungen im Hinblick auf die „Betriebsstättenbilanzierung” immaterieller Vermögenswerte sowie Beteiligungen und Finanzanlagen. Weiterhin werden erste Eindrücke zur Behandlung des sog. Dotationskapitals geschildert. Die speziellen Regelungen zu Bankbetriebsstätten, Versicherungsbetriebsstätten, Bau- und Montagebetriebsstätten, Explorationsbetriebsstätten sowie die Behandlung ständiger Vertreter bleiben ebenso wie technische Einzelheiten in der Besteuerung (Hilfs- und Nebenrechnung) außer Betracht.

Verordnungsentwurf des NWB KAAAE-43902

Kernfragen
  • Was ist Sinn und Zweck des Verordnungsentwurfs?

  • Bei welchen Punkten besteht Klärungsbedarf?

  • Welche Folgerungen ergeben sich zum bisherigen Betriebsstättenerlass?

I. Einleitung

Mit dem AmtshilfeRLUmsG hat der Gesetzgeber den von der OECD entwickelten sog. Authorised OECD Approach (im Folgenden: AOA) in § 1 Abs. 5 AStG implemen...

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