Dokument Keine Angst vor dem digitalen Nachlass!

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NWB direkt Nr. 40 vom 30.09.2013 Seite 997

Keine Angst vor dem digitalen Nachlass!

Matthias Pruns

[i]Ausführlicher Beitrag s. NWB FAAAE-45097 Das Thema „Digitaler Nachlass” ist in aller Munde. Gemeint ist mit dem Schlagwort insbesondere die juristische Frage, wer nach einem Erbfall Zugriff auf die von dem Erblasser hinterlassenen Nutzerkonten bei Onlinediensten und die dort gespeicherten Daten hat. Der Beitrag beleuchtet die erbrechtlichen Grundlagen des Themas. Weitere Fragen, insbesondere solche des Datenschutzes, sind einem weiteren Beitrag vorbehalten.

Ausführlicher Beitrag s..

Grundlagen

[i]Prinzip der GesamtrechtsnachfolgeDie Ausgangslage ist eindeutig. Das deutsche Erbrecht wird von dem Prinzip der Gesamtrechtsnachfolge (Universalsukzession) bestimmt, das in § 1922 Abs 1 BGB folgenden Ausdruck gefunden hat: „Mit dem Tode einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über”.

[i]Anspruch auf Zugang zu den Accounts und den dort gespeicherten DatenZu dem „als Ganzes” übergehenden Vermögen einer Person gehören auch dessen schuldrechtliche Ansprüche und Vertragsverhältnisse, insbesondere auch alle Nebenrechte aus dem Vertragsverhältnis. Dazu zählen Gestaltungsrechte wie das Kündigungsrecht oder Auskunftsansprüche. Demnach müssten die Erben bei Verträgen über Online-Accounts ebenfalls einen Anspruch gegen den jeweiligen Diens...

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