Dokument Umsatzsteuer | Umsätze im Zusammenhang mit dem Aufbau einer Tumorstatistik nicht steuerfrei

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FG Berlin 18.06.2013 5 K 5412/11, NWB 40/2013 S. 3124

Umsatzsteuer | Umsätze im Zusammenhang mit dem Aufbau einer Tumorstatistik nicht steuerfrei

Teilt eine onkologische Gemeinschaftspraxis mit Einverständnis ihrer Tumorpatienten die Tumorfälle der Krankenkasse zum Aufbau einer Tumorstatistik mit, sind die aus der Zuarbeit zur Datenbank erzielten Umsätze laut nicht gem. § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit. Zur Begründung führte das Finanzgericht aus, dass die Leistungen der Klägerin keinen (unmittelbaren) therapeutischen Zweck hätten, da die Datenerfassung eine reine Dokumentation erfolgter Behandlungen sei. Sie könne daher weder als Abschluss der eigentlichen Therapie noch als Vorbereitung einer Therapie gewertet werden. Dass die in dem Tumorregister gesammelten Dokumentationen für künftige Krebsbehandlungen dienlich sein können, führe ebenso wenig wie die Veröffe...

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