L. Vertrauensschutz bei Aufhebung/Änderung von
		Steuerbescheiden nach § 176 AO
Jahrgang 2013
Auflage 2
ISBN der Online-Version: 978-3-482-69761-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-45612-1

Onlinebuch Aufhebung und Änderung von Steuerverwaltungsakten

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Aufhebung und Änderung von Steuerverwaltungsakten (2. Auflage)Korrekturvorschriften nach AO und Einzelsteuergesetzen

L. Vertrauensschutz bei Aufhebung/Änderung von Steuerbescheiden nach § 176 AO

I. Allgemeines

10251. Struktur

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Abs. 1
Abs. 2
Nr. 1
Nr. 2
Nr. 3
BVerfG
Oberster Gerichtshof des Bundes
Oberster Gerichtshof des Bundes
Oberster Gerichtshof des Bundes
Feststellung der Nichtigkeit eines Gesetzes
hält Norm für verfassungswidrig
ändert seine Rechtsprechung
hält allgemeine Verwaltungsvorschrift für rechtswidrig
Kausalität der geänderten Rechtslage/Rechtsprechung für die
Aufhebung/Änderung des Steuerbescheids
Keine Änderung zuungunsten des Stpfl. möglich!

2. Sinn und Zweck

1026§ 176 AO ist keine eigenständige Änderungsvorschrift. Vielmehr wird die Berücksichtigung des Vertrauensschutzes im Spannungsfeld zwischen materieller Rechtssicherheit und Rechtsrichtigkeit gesetzlich normiert. Die Vorschriften über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden werden gleichsam um weitere negative Voraussetzungen ergänzt.

In Fällen der Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids wird die Berücksichtigung einer

  • veränderten Rechtslage (Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Nr. 2),

  • geänderten Rechtsprechung (Abs. 1 Satz 1 Nr. 3),

  • mit dem ge...

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