Dokument Unentgeltliche Wertabgaben aus unternehmerischen Gründen - BFH-Urteil vom 12. 12. 2012 - XI R 36/10 zur kostenlosen Abgabe von Blutzuckermessgeräte-Sets

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NWB Nr. 36 vom Seite 2842

Unentgeltliche Wertabgaben aus unternehmerischen Gründen

BFH-Urteil vom 12. 12. 2012 - XI R 36/10 zur kostenlosen Abgabe von Blutzuckermessgeräte-Sets

Jörg Pfefferle und Matthias Renz

[i]Pfefferle/Renz, NWB 22/2013 S. 1724Mit (BStBl 2013 II S. 412) hat der BFH entschieden, dass die unentgeltliche Abgabe von Blutzuckermessgeräte-Sets über Ärzte, Schulungszentren und Laboreinrichtungen an Diabetiker der Wertabgabenbesteuerung nach [i]BFH, Urteil vom 12. 12. 2012 - XI R 36/10 , BStBl 2013 II S. 412§ 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 3 UStG unterliegt. Der nachfolgende Beitrag erläutert die Hintergründe der BFH-Entscheidung sowie Allgemeines zur Wertabgabenbesteuerung aus unternehmerischen Gründen gem. § 3 Abs. 1b Satz 1 Nr. 3 UStG bzw. Art. 16 MwStSystRL. Die hier aufgezeigten Auswirkungen ergeben sich nicht nur bei der unentgeltlichen Abgabe von Blutzuckermessgeräte-Sets, sondern vielmehr bei allen Lebenssachverhalten, bei denen insbesondere aus unternehmerischen Gründen Gratisprodukte abgegeben werden.

Arbeitshilfen:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) kann unter der NWB DokID NWB HAAAB-13235 der infoCenter-Beitrag „Unentgeltliche Wertabgaben” aufgerufen werden.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Sachverhalt

Im war strittig, ob die unentgeltliche Abgabe von Blutzuckermessgeräte-Sets über Ärzte, Schulungszentren und Laboreinrichtungen an Diabeti...

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