Dokument Betriebsaufspaltung (Grundsatzvereinbarung und Nutzungsüberlassungsvertrag) – Muster

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Arbeitshilfe März 2021

Betriebsaufspaltung (Grundsatzvereinbarung und Nutzungsüberlassungsvertrag) – Muster

Sebastian Heß

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Für die Begründung einer Betriebsaufspaltung ist in aller Regel zunächst eine Grundsatzvereinbarung zwischen dem Besitz- und dem Betriebsunternehmen zu treffen. Ein Teil dieser Grundsatzvereinbarung ist sodann die Verpflichtung der Parteien, das eigentliche Kernstück einer Betriebsaufspaltung abzuschließen, den Nutzungsüberlassungsvertrag.

Mittels dieses Nutzungsüberlassungsvertrags werden die wesentlichen Betriebsgrundlagen vom Besitzunternehmen an das Betriebsunternehmen zur Nutzung überlassen und damit das Tatbestandsmerkmal der sachlichen Verflechtung dargestellt. Daher werden im nachfolgenden Muster zum einen eine Grundsatzvereinbarung und zum anderen ein Betriebspachtvertrag vorgestellt.

Mehr zum Thema Betriebsaufspaltung sowie weiterführende Informationen im infoCenter und im Grundlagenbeitrag.

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