Lehrbuch Einkommensteuer
19. Aufl. 2013
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Kapitel 2: Steuerpflicht
2.1 Persönliche Steuerpflicht als Voraussetzung der Steuerschuld
11Bei jedem Steuerfall ist zu untersuchen, ob und ggf. in welcher Höhe eine Steuerschuld entstanden ist (§ 38 AO). ESt wird nur dann geschuldet, wenn zwei voneinander unabhängige Voraussetzungen erfüllt sind:
Die Person, welche die Steuer schuldet, ist steuerpflichtig (§ 33 Abs. 1 AO);
diese Person hat ein zu versteuerndes Einkommen erzielt.
12Auch bei Vorauszahlungen und Steuerabzugsbeträgen ist die Steuerpflicht des Schuldners Grundvoraussetzung für die Entstehung der Steuerschuld, das bedeutet: Kann die Person nachweisen, dass sie nicht steuerpflichtig ist, besteht keine Veranlassung zum Steuerabzug (z. B. Nichtveranlagungsbescheinigung § 44a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 Nr. 2 EStG zur Vermeidung des Abzugs von Kapitalertragsteuer).
13Das EStG unterscheidet zwei verschiedene Arten von „Steuerpflicht„. Einerseits dient der Begriff nach § 1 EStG zur Abgrenzung des Personenkreises, der bezüglich der ESt Steuerschuldner sein kann. Insofern spricht man von persönlicher Steuerpflicht.
14Im EStG werden jedoch auch Einkünfte ausdrücklich als „steuerpflichtig„ bezeichnet (vgl. z. B. die §§ 18 Abs. 2, 22 Nr. 3 Satz 2 EStG). D...