Arbeitshilfe Februar 2018

Keine Steuerfreiheit von an Arbeitgeber gezahlten Eingliederungszuschüssen

Bitte beachten:

Das ist inzwischen erledigt.

Sind Eingliederungszuschüsse i.S. des § 3 Nr. 2b EStG auch dann steuerfrei, wenn sie Arbeitgebern gewährt werden? Liegen Verstöße gegen die Regelungen der §§ 93 Abs. 1 Satz 3 AO, 393 Abs. 1 Satz 4 AO, 199 Abs. 2 AO und 10 Abs. 1 Satz 4 BpO vor, die zu einem qualifizierten materiell-rechtlichen Verwertungsverbot führen?

Beim BFH ist ein Verfahren wegen dieser Rechtsfrage anhängig ().

Bitte beachten:
Bei Schreibvorlagen/Mustern handelt es sich stets um Orientierungshilfen, die als Beispiele zu verstehen sind und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Auch wenn die Schreibvorlagen/Muster viele praxiserprobte Anhaltspunkte beinhalten, ist eine Einzelfallbetrachtung nicht entbehrlich. Für die richtige Anwendung im konkreten Einzelfall hat der Anwender selbst Sorge zu tragen. Es kann keine Haftung übernommen werden.

Fundstelle(n):
NWB FAAAE-36281

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