Dokument Vertretbare vs. richtige Bilanzierung

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StuB Nr. 10 vom Seite 357

Vertretbare vs. richtige Bilanzierung

WP/StB Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann, Freiburg

I. Der BFH-Beschluss zum subjektiven Fehlerbegriff

1. Verfahrensgang

Der Beschluss des Großen BFH-Senats (GrS) hat der interessierten Bilanzwelt keine wesentlich neuen Rechtserkenntnisse präsentiert, sondern das, was schon immer galt, nämlich die steuerliche Bilanzierung an der gesetzlichen Vorgabe auszurichten, verdeutlicht. Zu löschen war dabei das Störfeuer zweier Urteile des I. BFH-Senats , in denen das Beurteilungsvermögen oder -wollen des Bilanzierers über ungeklärte Rechtsfragen zur gesetzlichen Auslegungsprärogative geadelt worden war. Dieses Missgriffs ist sich der I. Senat dann doch zwei Jahre später bewusst geworden, konnte sich aber nicht zu einer schlichten Korrektur seiner beiden genannten Urteile durchringen. Stattdessen wählte er ohne prozessuale Not in tätiger Reue den Weg einer öffentlichen Selbstanzeige an die oberste Gerichtsinstanz, um dort Absolution zu empfangen.

2. Ausgangspunkt: Verfassungsrecht

Der GrS hat in langer und gründlicher Bearbeitung die geläuterte Rechtsauffassung des I. Senats bestätigt: Verwaltung und Gerichte sind zu einer Entscheidung nach Maßgabe der objektiv richtigen Rechtslage verp...

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