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Aufgabe des subjektiven Fehlerbegriffs hinsichtlich bilanzieller Rechtsfragen
Folgen der Entscheidung des Großen Senats für die Praxis
[i]Prinz/Kanzler, NWB Praxishandbuch Bilanzsteuerrecht, NWB Verlag Herne. ISBN: 978-3-482-63751-3Mit NWB UAAAE-32715 hat der Große Senat des BFH den subjektiven Fehlerbegriff hinsichtlich bilanzieller Rechtsfragen aufgegeben, der einer gefestigten Rechtsprechung des BFH entsprach und der bei geänderter Rechtsauffassung bisher Bilanzberichtigungen durch den Steuerpflichtigen und Änderungen der Steuerfestsetzung durch die Finanzbehörde verhindert hatte.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie in .
I. Urteilssachverhalt
1. RAP bei subventioniertem Erwerb eines Mobiltelefons
[i]Verbilligte Abgabe von Mobiltelefonen soll zur Bildung eines RAP zwingenDie Klägerin, ein Mobilfunkunternehmen (GmbH), bot ihren Kunden bei Abschluss eines Vertrags mit einer Mindestlaufzeit von 24 Monaten oder der entsprechenden Verlängerung eines bestehenden Vertrags den verbilligten Erwerb eines Mobiltelefons an. Das Finanzamt war der Auffassung, die Minderung des Betriebsvermögens durch die verbilligte Abgabe der Mobiltelefone sei ein Aufwand, der sich im Streitjahr nicht in vollem Umfang gewinnmindernd auswirken dürfe. Daher sei ein aktiver Rechnungsabgrenzungsposten (RAP) zu bilden und der Preisnachlass auf die Laufzeit des Vertrags zu verteilen (§ 5 Abs. 5 Satz 1 Nr. 1 EStG i. V. mit § 8 Abs. 1 Satz 1 KStG). Auf dieser ...