Dokument Die Übernahme von Pensionsverpflichtungen

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StuB Nr. 7 vom 12.04.2013 Seite 237

Die Übernahme von Pensionsverpflichtungen

WP/StB Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann, Freiburg

I. Die Urteilstrilogie des I. BFH-Senats

Anno Domini 2012 am 12. im 12.: Der I. BFH-Senat hat das letzte große Schnapszahlendatum des Jahrhunderts zum Abschluss einer – themenbezogen betrachtet – trilogischen Entscheidungsfolge genutzt. Immer ging es um (bilanzierbare) Schulden,

  • die von einem Unternehmen auf ein anderes übertragen wurden,

  • die beim abgebenden Unternehmen steuerbilanziell nicht oder nicht voll angesetzt waren,

  • und nun bezüglich der bilanziellen Erfassung beim aufnehmenden Unternehmen zum Streitobjekt mutierten.

Die drei streitbefangenen Bilanz posten (nicht Bilanz positionen in der Diktion des I. BFH-Senats) sind:

  • Drohverlustrückstellungen ,

  • Jubiläumsrückstellungen ,

  • Pensionsrückstellungen (jetzt besprochen).

II. Die Begleitmusik des IV. BFH-Senats

Der I. BFH-Senat hatte in allen Fällen die Besteuerungssituation beim aufnehmenden Unternehmen zu beurteilen. Diese Entscheidungen erfahren ihre fiskalische Brisanz und sind zum bilanzgestalterischen Input erst durch das judizielle Begleitkonzert des IV. BFH-Senats verständlich. Deshalb zunächst zu diesem Judikat, wo vereinfacht folgender Sachverhalt zu entscheiden w...

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