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Track 21 | Steuerfreiheit: Voraussetzungen für die Begünstigung eines Forschungsstipendiums
Der BFH muss sich mit den in der Rechtsprechung bisher kaum erörterten Voraussetzungen für die Steuerfreiheit eines Forschungsstipendiums befassen. Insbesondere geht es im anhängigen Verfahren um die Fragen, in welcher Höhe ein Stipendium zur Bestreitung des Lebensunterhalts erforderlich ist und wann eine schädliche Gegenleistung vorliegt.
Zur Steuerfreiheit eines Forschungsstipendiums ist ein weiteres interessantes Verfahren beim VIII. Senat des Bundesfinanzhofs anhängig.
In § 3 Nr. 44 EStG ist geregelt. Bestimmte Stipendien sind steuerfrei, zum Beispiel zur Förderung der Forschung. Voraussetzung ist: Die Stipendien übersteigen nicht den Betrag, der für die Erfüllung der Forschungsaufgabe erforderlich ist. Begünstigt ist auch die Förderung der wissenschaftlichen Ausbildung. Dann darf nicht mehr gezahlt werden, als für die Bestreitung des Lebensunterhalts und die Deckung des Ausbildungsbedarfs notwendig ist.
„Zur Bestreitung des Lebensunterhalts erforderlich.” – Nun, was darunter genau zu verstehen ist, dazu gibt es noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung. Es ist daher erfreulich, dass der BFH jetzt Gelegenheit bekommt, sich hierzu zu äußern. Im Strei...