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BFH 6.11.2012 VIII R 15/10, NWB 11/2013 S. 742

Abgabenordnung | Sachverhaltsaufklärung bei offenbarer Unrichtigkeit

Das lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Ob ein mechanisches Versehen die Ursache für einen unterbliebenen Nachprüfungsvorbehalt war und dieser ggf. wegen offenbarer Unrichtigkeit nachgeholt werden kann, ist anhand der objektiven Umstände beim Erlass des betroffenen Steuerbescheids zu beurteilen. (2) Indizieren die bekannten objektiven Umstände ein mechanisches Versehen und ist ein Fehler bei der Rechtsanwendung oder der Sachverhaltsermittlung oder -würdigung ausgeschlossen, kann eine offenbare Unrichtigkeit ohne weitere diesbezügliche Sachaufklärung nicht allein deshalb verneint werden, weil die abstrakte Möglichkeit besteht, dass die Indizien erst nach Erlass des Bescheids geschaffen wurden.

Anmerkung:

Die betroffene Zahnarzt-GbR erhielt...

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