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NWB Nr. 11 vom Seite 772

Der Kommissionsvorschlag über das Statut einer Europäischen Stiftung

Brauchen wir eine Europäische Stiftung?

Dr. K. Jan Schiffer und Matthias Pruns

[i]Der Vorschlag der Kommissionen ist abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=COM:2012:0035:FIN:DE:PDFIm Februar 2009 initiierte die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zu einem möglichen Statut einer Europäischen Stiftung. Aufbauend auf dieser öffentlichen Konsultation hat die Europäische Kommission am einen „Vorschlag für eine Ratsverordnung zum Statut einer Europäischen Stiftung (European Fondation, FE)” veröffentlicht (dazu Schiffer, BB 2012 S. 457). Der Bundesrat hat am zu diesem Vorschlag Stellung genommen (BR-Drucks. 74/12, Beschluss ), worauf wiederum die Europäische Kommission am Stellung bezogen hat (Unterrichtung durch die Europäische Kommission zu BR-Drucks. 74/12). Der nachfolgende Beitrag stellt den Inhalt des Vorschlags der Kommission für eine Europäische Stiftung dar und setzt sich kritisch sowohl mit den von deutscher Seite erhobenen Einwänden als auch mit der Antwort der Kommission zu diesen Einwänden auseinander.

Arbeitshilfen:

In der NWB Datenbank (Login über www.nwb.de) kann unter der NWB DokID NWB MAAAC-12938 der infoCenter Beitrag „Stiftung” und unter der NWB DokID NWB QAAAA-41702 der infoCenter Beitrag „Gemeinnützigkeit” aufgerufen werden.

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