Verdeckte Gewinnausschüttungen
11. Aufl. 2013
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X. Miet- und Pachtverträge und vertragslose Nutzung
Briese, Unterstellte Privatnutzung eines Betriebs-Pkw durch den Gesellschafter-Geschäftsführer: Lohn oder verdeckte Gewinnausschüttung, GmbHR 2005, 1271; Knoppe, Lizenzverträge und verdeckte Gewinnausschüttungen, BB 1967, 1117; Paus, Vermieten einer Luxuswohnung an den Gesellschafter-Geschäftsführer, GmbHR 2005, 1600.
1761Nach der Rspr. des BFH gilt bei Miet- und Pachtverhältnissen zwischen der KapGes (Mieterin) und dem beherrschenden Gesellschafter (Vermieter) nicht die Vermutung, dass der Gesellschafter Betriebsanlagen aufgrund eines entgeltlichen Miet- oder Pachtvertrages an die KapGes überlassen habe. Daher sind auch hier eine Reihe von Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung zu beachten, die sich aus dem folgenden Prüfungsschema ergeben. Diese gelten, abgesehen vom Nachzahlungsverbot, allerdings auch für Verträge mit nicht beherrschenden Gesellschaftern.
1. Checkliste
1762
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Allgemeine zivilrechtliche Voraussetzungen beachtet? | Nein → | vGA |
↓ Ja | ||
Allgemeine steuerrechtliche Voraussetzungen beachtet? | Nein → | vGA |
↓ Ja | ||
Liegt ein Vertrag mit einem Betrieb gewerblicher Art als Mieter vor? | Ja → | Wird eine wesentliche Betriebsgrundlage vermi... |